Aus Angst vor dem Abstieg

Der jüngste Bericht von Oxfam zeigt es einmal mehr deutlich: Superreiche werden immer reicher, und das immer schneller. Die Zahl der Menschen in Armut hingegen sinkt kaum. In vielen Ländern nimmt die wirtschaftliche Ungleichheit deshalb zu – und prägt die politische Landschaft: Sie gibt rechtspopulistischen Parteien Auftrieb. Mehrere Studien zeigen deutlich auf, dass beide Phänomene zusammenhängen. Doch wie genau? 
Zuerst einmal: Wer denkt, dass vor allem die grössten Verliererinnen und Verlierer der zunehmenden wirtschaftlichen Ungleichheit rechtspopulistisch wählen, liegt falsch: «Menschen mit sehr wenig Ressourcen wählen eher Parteien, die eine Umverteilung versprechen, also politisch links stehen», erklärt David Weisstanner, Politikwissenschaftler der Uni Luzern. Trotzdem spiele die wirtschaftliche Ungleichheit eine Rolle für den Aufschwung der Rechtspopulisten – einfach nicht die einzige. Vielmehr ist diese ökonomische Dimension mit einer kulturellen kombiniert: Menschen, die rechtspopu-listische Parteien wählen, geht es nicht nur um wirtschaftliche Interessen, sondern auch um Werte, Lebensstil, um Respekt und Anerkennung. «Kombiniert man all das, erhält man den Status als Erklärmodell, also die Position eines Menschen in der gesellschaftlichen Hierarchie», sagt der Forscher aus Luzern. Wie seine Studien zeigen, sind es Menschen, die Angst haben, ihren Status zu verlieren, die dazu tendieren, ihr Kreuz bei einer rechtspopulistischen Partei zu machen. Sie stammen häufig aus der Arbeiter- oder unteren Mittelschicht – also aus einer wirtschaftlichen Grenzregion. Und sie fürchten, in eine prekäre Situation abzustürzen, auch weil die Fall­höhe durch die zunehmende wirtschaftliche Ungleichheit zugenommen hat. Zudem macht ihnen der gesellschaftliche Wertewandel zu schaffen, der Gewohntes und Gewohnheiten hinterfragt.

Das Gefühl, dass alles schlechter wird
Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey bestätigen David Weisstanners Forschungsergebnisse. Die Soziologin und der Soziologe – beide lehren an der Universität Basel – sezieren in ihrem Buch «Zerstörungslust» den Aufstieg des Rechtspopulismus. Dafür haben sie auch mit AfD-Wählerinnen und -Wählern gesprochen: Mit Rainer Kunz etwa, einem Fan von Elon Musk, der als Schiffskoch die Welt erkundete, bis ein Arbeitsunfall dieses Dasein beendete. Danach schlug er sich mit Gelegenheitsjobs durch, bis ihm die Corona-Pandemie einen weiteren Strich durch die Rechnung machte. Heute arbeitet er als Gebäudereiniger und träumt von einer eigenen Currywurst-Bude in Südamerika. Oder Charlie Mayr, Chemiestudent, der als Sohn einer Einwanderin in einem behüteten Umfeld aufgewachsen ist. Er will im Leben immer alles richtig machen, findet aber, die Politik belohne seine Anstrengungen nicht. Fremde sieht er als Bedrohung. Schliesslich ist da noch die Raumausstatterin Mathilde Koller. Sie findet, der Arbeiterklasse sei der Stolz auf hart erarbeitete Leistungen genommen worden und die Regierung drücke Klimaschutzpolitik auf Kosten der einfachen Bevölkerung durch und vernachlässige das Allgemeinwohl. Rainer Kunz, Charlie Mayr und Mathilde Koller stehen für eine Gruppe Menschen, die sich abgehängt fühlen und beobachten, wie – vermeintlich – alles immer schlechter wird.
«Diese Wahrnehmung der eigenen Situation ist zwar subjektiv, aber am Ende spielt immer auch die objektive Lage eine Rolle», erklärt David Weisstanner. Und diese hat es in sich: Zum einen leben wir in einer Zeit multipler Krisen und Veränderungen. So haben Globalisierung und Digitalisierung besonders in der Arbeiter- und Mittelschicht viele Berufe verändert oder verschwinden lassen. Zudem sind in den letzten Jahrzehnten die Wachstumsraten gesunken. Oder wie es Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey formulieren: Ungebremstes wirtschaftliches Wachstum ist kaum noch möglich und auch nicht mehr wünschenswert. Damit falle aber der Mechanismus weg, mit dem liberale Gesellschaften in der Vergangenheit soziale Konflikte gelöst hätten – durch Schaffung und Verteilung neuer Ressourcen. 

Aushöhlung der Demokratie
Zumindest wird dieser Mechanismus nicht mehr angewendet: Denn Wachstum gibt es noch immer, aber es profitieren nur noch wenige davon. Diese Entwicklung ist zu einem gewichtigen Teil dem Neoliberalismus geschuldet. Jener Wirtschaftsordnung also, die auf Privatisierung, Deregulierung, Sozialabbau und Steuersenkungen setzt: Massnahmen, die eine starke Konzentration der Vermögen bewirken, viele Verliererinnen und Verlierer hinterlassen und somit einen idealen Nährboden für Rechtspopulismus bieten. So sieht das zumindest John Brown, ein irischer Soziologe, der sich unter anderem auf den Ökonomen Thomas Piketty, den Wirtschaftssoziologen Wolfgang Streeck und den Soziologen und Politikwissenschafter Colin Crouch bezieht. Brown argumentiert, dass der Staat im Rahmen des Neoliberalismus von der Wirtschaft gekapert worden sei. Dabei beobachtet er einen Teufelskreis: Zunehmender Reichtum ermöglicht es den wirtschaftlichen Eliten, den Staat so zu gestalten, dass die Vorteile der Kapitaleigentümerinnen und -eigentümer in Stein gemeisselt werden. Das verstärkt die wirtschaftliche Ungleichheit und logischerweise auch die Ungleichheit in der politischen Gestaltungsmacht. Der irische Soziologe folgert, dass damit die Demokratie ausgehöhlt worden sei: Anstatt die wirtschaftliche Elite kritisch zu begleiten und zu begrenzen, versammeln sich Mitte-links- und Mitte-rechts-Parteien seiner Meinung nach um Neoliberalismus und Austerität und bauen Schutzmechanismen für Lohnabhängige ab. Oder wie es Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey formulieren: Die sozialen und demokratischen Rechte und Institutionen, die die Gesellschaft vor den negativen Auswirkungen des Kapitalismus schützen sollten, sind in vielen Bereichen abgewickelt worden. Wie David Weisstanner weisen die beiden darauf hin, dass besonders die Austeritätspolitik ganz sichtbare Folgen hat: nämlich dann, wenn wegen Sparmassnahmen plötzlich die öffentliche Infrastruktur verlottert, etwa Busse nicht mehr zuverlässig fahren, öffentliche Plätze nicht mehr gepflegt werden oder das Schwimmbad schliesst.

Liberale Gesellschaft hält ihre Versprechen nicht
All das zusammengenommen führt am Ende dann zur Wahrnehmung Rainer Kunz’, Charlie Mayrs und Mathilde Kollers, dass alles immer schlechter werde. Hinzu kommt der Eindruck, dass die liberale Gesellschaft ihr Versprechen nicht mehr hält, wonach mit der richtigen Leistung alle die Chance auf einen sozialen Aufstieg und ein zufriedenstellendes Leben haben. Bei denen, die sich abgehängt fühlen, kommt es dann gemäss Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey zu einem Nullsummendenken: In dieser Vorstellung gibt es bildlich gesprochen nur noch einen einzigen Kuchen. Je mehr davon essen, desto weniger bleibt für die Einzelnen. Wer so denkt, fühlt sich plötzlich bedroht durch Gruppen, mit denen man sich nicht identifiziert, sogenannte Outgroups, deren Stellung sich beispielsweise durch Gleichstellungs- oder Integrationspolitik sichtbar verbessert hat – etwa Frauen oder Menschen mit Einwanderungsgeschichte. Sie werden zu Mitessern und Konkurrenz um den einen Kuchen. Gleich­zeitig steigt bei jenen, die sich abgehängt fühlen, das Misstrauen gegenüber etablierten Parteien und politischen Institutionen. Aus ihrer Sicht haben diese schliesslich die ganze Misere mitverursacht und machen ihnen obendrauf im Namen des Minderheiten- oder Klimaschutzes Vorgaben zum Lebensstil – etwa durch ein Verbot von Plastikstrohhalmen, Fahrverbote für alte Autos oder Regeln zu gendergerechter Sprache. Aus einem vertikalen wird so ein horizontaler Verteilungskonflikt und aus Statusängsten ein Kulturkampf. Beides wird gepaart mit einer unverhohlenen Kritik am Staat und an demokratischen Institutionen wie der Verfassung.
Hier kommen die rechtspopulistischen Parteien ins Spiel: Sie greifen die Statusängste und die Gefühle des Mangels und der Beraubung auf und bestätigen diese. Zugleich bieten sie Erzählungen, die diese Erfahrungen auf einfache und anschlussfähige Weise er­klären und politisch zuspitzen. «Sie reden vom Druck auf jene, die viel leisten, und machen alle zum Feindbild, die das aus ihrer Sicht nicht tun und trotzdem von der Gesellschaft profitieren, etwa via Sozialhilfe oder Renten vom Staat», sagt David Weisstanner. Die Erzählungen setzen also immer beim Status und bei der Anerkennung an. Allen voran Menschen mit Einwanderungsgeschichte werden als Bedrohung und Profiteure dargestellt und damit als die Schuldigen an der vermeintlich schlechten Lage, die die Statusängste erst be­feuert. Dadurch fühlen sich jene, die sich abgehängt fühlen, ernst genommen und vertreten. «Gleichzeitig werten die rechtspopulistischen Parteien damit die sogenannten Outgroups in ihrem Status ab, wodurch sich die eigenen Wählerinnen und Wähler subjektiv höhergestellt fühlen», sagt der Politikwissenschaftler.

Kulturkampf statt Verteilungsgerechtigkeit
Zudem bespielen die rechtspopulistischen Parteien das Misstrauen gegenüber den demokratischen Institutionen. Sie greifen es auf und verstärken es, indem sie etwa Gerichte, freie Medien, das Parlament oder auch zivilgesellschaftliche Organisationen verunglimpfen und so versuchen, das Vertrauen in sie systematisch zu unter­graben. Schliesslich gehört zur rechtspopulistischen Rhetorik die unablässige Kritik an den sogenannten Eliten, die ein Land führen und verantwortlich sind für alles, was nicht gut läuft. Dass die Führungspersonen der rechtspopulistischen Parteien oft auch selbst zu dieser Elite gehören, scheint nicht aufzufallen. «Daran erkennt man, wie gut das Reframing des Verteilkampfs in einen Kulturkampf funktioniert», erklärt David Weisstanner. 
Das Pikante: Auch wenn wirtschaftliche Ungleichheit der Nährboden für ihren Aufschwung ist, bleiben rechtspopulistische Parteien meist vage und widersprüchlich, wenn es um Wirtschafts- und Sozialpolitik geht. In Europa werden im Sinne des Welfare-Chauvinismus vor allem Sozialleistungen gegen «Sozialschmarotzer» verteidigt. «Aber auch diese Rhetorik bringt den Wählerinnen und Wählern dieser Parteien materiell in der Regel wenig», sagt David Weisstanner. Bislang gebe es kaum belastbare Belege, dass sich die Situation bezüglich Ungleichheit dank rechtspopulistischer Politik tatsächlich verbessern würde. Im Gegenteil: Dort, wo sie Gestaltungsmacht haben, zeigt die Realität, dass rechtspopulistische Parteien wichtige Elemente der neoliberalen Politik mittragen: den Abbau von Regulierungen etwa und Steuersenkungen für Unternehmen und Wohlhabende.

Keine Sozialpolitik, sondern Begünstigung der eigenen Kreise 
Wer ein Anschauungsbeispiel braucht, kann den Blick in die USA richten: Dort baut Trumps Regierung Regeln ab, etwa im Bereich Umweltschutz, versucht, den ohnehin schwachen Wohlfahrtsstaat zurückzufahren, und senkt gleichzeitig grosszügig die Steuern für Unternehmen und Wohlhabende. Die wirtschaftliche Ungleichheit verschärft sich dadurch weiter. Und was die Trump-Regierung auch exemplarisch vormacht: Sind rechtspopulistische Parteien an der Macht, nutzen sie ihren Einfluss häufig, um befreundete wirtschaftliche Kreise und eigene Geschäftsinteressen zu begünstigen. Viele, die Trump aus Angst vor dem sozialen Abstieg gewählt haben, scheinen hingegen ausser viel Symbolpolitik und dem Gefühl, gehört zu werden, wenig Zählbares zu erhalten. Obendrauf trägt der rücksichtlose Kulturkampf dazu bei, dass die Spaltung der Gesellschaft immer tiefer wird. Insgesamt scheint die Zahl der Verliererinnen und Verlierer also eher zu- als abzunehmen.
Trotzdem haben Bewegungen wie MAGA oder Parteien wie die AfD, die FPÖ und der Rassemblement National regen Zulauf. Die Ungereimtheiten und Widersprüche scheinen kaum aufzufallen oder keine Rolle zu spielen, auch nicht der Schaden, der durch ihre Politik entstehen kann. Stattdessen können diese Bewegungen und Parteien ihren Einfluss ausweiten und ihr Projekt einer ethnisch exklusiven Gesellschaft mit autoritären Strukturen vorantreiben. Aber wie kann man rechtspopulistischen Parteien Einhalt gebieten?

Neoliberalismus einhegen, Partizipation stärken
Auch wenn David Weisstanner, John Brown, Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey sich vor allem auf die Analyse der Situation konzentrieren, bieten alle einige Ideen für mögliche Gegenmassnahmen. So kommt John Brown zum Schluss, dass vor allem der Neoliberalismus eingehegt werden müsse. Denn so könne der Nährboden austrocknen, der so fruchtbar ist für Rechtspopulismus. Damit das gelingt, muss aus seiner Sicht die Demokratie wieder das Primat über die Wirtschaft erlangen – eine Demokratie, die dem Markt Grenzen setzt und sich um das Wohl aller kümmert. Dazu gehört, dass es wieder echte Partizipationsmöglichkeiten für breite Teile der Bevölkerung gibt. Demokratie müsse wieder demokratisiert werden, um die Wut auf das politische System zu beruhigen. Ähnlich sieht das Carolin Amlinger. In einem Interview hielt sie kürzlich fest: «Der Faschismus lebt nicht von Argumenten, sondern von Mythen. Wir brauchen wieder neue Mythen, die Lust auf Teilhabe machen, auch weil sich die Mythen des Liberalismus erschöpft haben. Fortschritt und Aufstieg greifen mit ihrer Idee des expansiven Wachstums angesichts des Klimawandels nicht mehr. Nur: Was setzen wir dem entgegen, auch als eine neue Vision des Zusammenlebens?» 
David Weisstanner empfiehlt obendrauf konkrete Massnahmen, die für die Bevölkerung sichtbare Verbesserungen bringen. Dazu zählt er Investitionen in Infrastruktur oder den Service public. Die etablierten ­Parteien müssten sich bewusst werden, dass eine rigo­rose Sparpolitik negative politische Konsequenzen habe. Schliesslich findet der Politikwissenschaftler auch, es sei wichtig, dass die Parteimilieus wieder mehr zueinanderfänden. Dafür brauche es Begegnungen und echten Dialog. Es gehe darum, auch politisch Andersdenkenden zuzuhören und Statusängste ernst zu nehmen, ohne sie einfach zu bestätigen, aber auch ohne sie herablassend abzu­werten. «Das könnte helfen, das gegenseitige Misstrauen zu überwinden und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, anstatt Kulturkämpfe auszutragen.»